Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer


Stand Mai 2018
I. Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich / Definitionen
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Tellja GmbH, Solmsstraße 12, 60486 Frankfurt am Main (im folgenden Tellja genannt) und dem Kunden.
1.2. Tellja erbringt ihre Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3. Die Gültigkeit dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen von Tellja. Der Kunde erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.
1.4. Es gelten für die Anwendung und Auslegung des Vertrages nachfolgende Definitionen:

Kunde
Ein Kunde ist eine natürliche oder juristische Person, die über das Tellja-System einer dritten natürlichen oder juristischen Person eine Empfehlung für den Werbetreibenden ausspricht.

Werbetreibender
Ein Werbetreibender ist in der Regel ein Unternehmen, welches das Tellja-System nutzt, um über Kundenempfehlungen neue Kunden zu generieren.

Tellja
Tellja stellt mit seinem Tellja-System das Tool zur Verfügung, mit welchem der Kunde Dritten eine Empfehlung für den Werbetreibenden aussprechen kann.

Vertragspartner
Vertragspartner von Tellja sind sowohl der Kunde als auch der Werbetreibende.

2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertragsschluss kommt zwischen Tellja und dem Kunden selbst zustande.
2.2 Kunde können nur juristische Personen sowie unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen werden.
2.3 Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Tellja die Anmeldung des Kunden bestätigt.
2.4 Bei der Anmeldung hat der Kunde die geforderten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde hat Änderungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Änderungseintritt, schriftlich (postalisch/per Telefax) oder per E-Mail an Tellja zu melden.
2.5 Der Kunde stimmt dem Empfang von E-Mails durch Tellja und durch den von ihm beworbenen Werbetreibenden zu.
2.6 Der Kunde gewährleistet, dass er keine Daten speichert oder weiterleitet, die die technische Infrastruktur und Betriebsabläufe von Tellja schädigen können (bspw. Viren, Trojaner, u. ä.).

15. Datenschutz, Abgabe von Empfehlungen
15.1 Es gelten die Datenschutzhinweise von Tellja, die unter folgendem Link abrufbar sind: Datenschutzerklärung der Tellja GmbH.


4. Haftung von Tellja
4.1. Tellja wird den in der Internetbranche üblichen Aufwand betreiben, um zu gewährleisten, dass das Tellja-System 24 Stunden am Tag verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich oder durch Dritte, nicht mit Tellja verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte das Tellja-System gleichwohl ausfallen, wird sich Tellja im Rahmen ihrer Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Die Vertragsparteien erkennen an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Empfehlungen vom Online-System nicht erfasst bzw. protokolliert werden kann. Ein Anspruch gegen Tellja seitens des Kunden besteht hieraus nicht.
4.2. Tellja haftet nicht für höhere Gewalt und für Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Tellja liegen (z.B. Naturgewalt, Krieg, Viren). Tellja haftet demzufolge auch nicht für die daraus resultierende Unterbrechung bzw. Zerstörung von Daten. Es obliegt dem Kunden, entsprechende Sicherungskopien anzufertigen. Eine technische Sicherung der Daten durch Tellja erfolgt wöchentlich.
4.3. Für Schäden, die aus der Verletzung der Datenaktualisierungspflicht (vgl. Punkt 2.4) entstehen, haftet Tellja nicht. Entsteht daraus bei Tellja ein Schaden, muss dieser vom Kunden in vollem Umfang ersetzt werden.
4.4. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Tellja lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Tellja, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
4.5. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch Tellja, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere den entgangenen Gewinn.
4.6. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
4.7. Sollte dem Kunden durch ein Fehlverhalten des Werbetreibenden ein Schaden entstehen, so steht dem Kunden gegenüber Tellja keinerlei Ersatzanspruch zu. Vielmehr kann er seine Ansprüche nur direkt gegenüber dem Werbetreibenden geltend machen. Tellja verpflichtet sich, die hierfür notwendigen Rechte an den Kunden abzutreten.

5. Kündigung
5.1. Der Vertrag kann jederzeit gekündigt werden.
5.2. Die Kündigung durch den Kunden ist schriftlich an die unter Ziffer I.1.1. angegebene Adresse zu richten. Eine Kündigung durch Tellja bedarf keiner Schriftform und kann insbesondere auch per E-Mail erfolgen.
5.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

6. Änderung
6.1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich und werden unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen angekündigt. Sie werden per E-Mail und über das Tellja-System zugänglich gemacht.
6.2. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die neuen Geschäftsbedingungen als angenommen.
6.3. Erfolgt ein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch, so gilt das Vertragsverhältnis als gekündigt iSd. des Punktes I.5.1.

7. Anwendbares Recht / Sonstige Bestimmungen
7.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten Frankfurt am Main.
7.3. Für den Vertrag gelten ausschließlich diese AGB. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Tellja ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Ziffer I.2.1. bleibt unberührt.
7.4. Sollten eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

II. Besondere Bestimmungen

1. Verhaltenspflichten
1.1. Für den Kunden gilt bei der Nutzung des von Tellja bereitgestellten Tellja-System ein Spam-Verbot. Der unaufgeforderte Versand von E-Mails über das Tellja-System an Personen und/oder Unternehmen, welche mit dem Kunden nicht in persönlichem oder geschäftlichem Kontakt stehen, begründet einen Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht/das deutsche Wettbewerbsrecht und kann für jeden Einzelfall Abmahnungen durch den Empfänger, Wettbewerber oder Verbraucherschutzverbände nach sich ziehen. Dem Kunden ist es daher untersagt, Dritten unaufgefordert E-Mails über das Tellja-System zu senden (Spam).
1.2. Die Verwendung des Tellja-System ist daher nur dann gestattet, wenn die Empfänger mit dem Kunden nachweisbar in persönlichem oder geschäftlichem Kontakt stehen und dem Empfang von E-Mails nicht ausdrücklich widersprochen haben.
1.3 Unrechtmäßig, insbesondere durch vorsätzliche bzw. arglistige Täuschung erworbene Prämienansprüche werden nachträglich durch Tellja storniert.
Dem Kunden ist es nicht gestattet, geschützte Marken oder sonstige Rechte des Werbetreibenden in irgendeiner Weise zu nutzen, sofern und soweit der Werbetreibende dies explizit ausgeschlossen hat.
Der Kunde verpflichtet sich, das Tellja-System nicht in einem Kontext zu nutzen, der erkennbar die wirtschaftlichen Interessen des Werbetreibenden oder von Tellja gefährden könnte.

2. Prämie
2.1. Dem Kunden steht gegen Tellja im erfolgreichen Empfehlungsfall eine jeweils vom Werbetreibenden vorgegebene Geld-, Gutschein- oder Sachprämie zu. Die näheren Prämien-Konditionen werden von dem Werbetreibenden festgelegt.
2.2. Geldprämien werden unmittelbar von Tellja an den Kunden ausgezahlt. Die Zahlung erfolgt auf ein von dem Kunden binnen vier Wochen nach Mitteilung über die erfolgreiche Empfehlung an Tellja bekanntzugebendes Konto.
2.3. Tellja ist nicht verpflichtet, über Zwang oder Täuschung sowie automatisch oder aufgrund anderweitiger Manipulation generierte Empfehlungen zu vergüten. Bereits geleistete Geld-, Gutschein- oder Sachprämien hat der Kunde unverzüglich an Tellja zurückzugeben. Auf den Wegfall der Bereicherung (§ 818 III BGB) kann sich der Kunde nicht berufen.
2.4. In begründeten Ausnahmefällen ist Tellja berechtigt, die Prämienausschüttung an den Kunden zu verweigern.

3. Tellja-System
Jeder Kunde, der mindestens eine Empfehlung über Tellja ausgesprochen hat (unabhängig vom Werbetreibenden), erhält von Tellja eine E-Mail mit Login-Daten, welche ihm den Zugriff auf alle Funktionalitäten des Tellja-Systems gewähren.
Diese beinhalten:
- Einsehen von Statistiken über die von dem Kunden ausgesprochenen Empfehlungen
- Möglichkeit von Direktempfehlungen an maximal 5 Empfänger für Produkte, die der Kunde bereits über das Tellja-System empfohlen hat
- Möglichkeit, Informationsdokumente an
Direktempfehlungen anzufügen
- Anlegen und Verwalten eines Adressbuchs

4. Außerordentliches Kündigungsrecht
4.1. Tellja steht ein außerordentliches Kündigungsrecht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zu.
4.2. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde nicht die Regelungen von Teil II, Punkt 1 (Verhaltenspflichten) einhält.
4.3. Es ist unerheblich, ob die Nichteinhaltung durch den Kunden selbst oder durch einen vom Kunden beauftragten Dritten erfolgt.
4.4. Ansprüche auf Schadensersatz und Vertragsstrafe bleiben hierdurch unberührt.